AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der NICHOLAS GmbH (im Folgenden: „AGB“) setzen sich aus Allgemeinen Bedingungen (im Folgenden „Allgemeine Bedingungen“) sowie Besonderen Bedingungen (im Folgenden: „Besondere Bedingungen“), zusammen. Die Besonderen Bedingungen gelten für die nachfolgend aufgeführten Produkte und Leistungen und sind den Allgemeinen Bedingungen vorrangig. Die Allgemeinen Bedingungen gelten, soweit in den Besonderen Bedingungen keine Regelungen getroffen wurden. Soweit in den Besonderen Bedingungen lediglich teilweise Regelungen getroffen werden, gelten die Allgemeinen Bedingungen diesbezüglich zusätzlich. Soweit in diesen AGB ausschließlich die männliche Form verwendet wird, erfolgt dies lediglich aus Gründen der Vereinfachung. Die jeweilige Formulierung bezieht sich gleichermaßen auf alle Geschlechter.
Allgemeine Bedingungen
Besondere Bedingungen für Druckdaten, Profi-Datencheck
Besondere Bedingungen für Lebensmittel
Allgemeine Bedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Sprache
(1) Alle seitens der NICHOLAS GmbH (im Folgenden: „NICHOLAS“ oder „wir“) angebotenen Produkte und Leistungen gegenüber Kunden (im Folgenden: „Kunde“) unterliegen diesen Allgemeinen Bedingungen. Ausgenommen sind Wertgutscheine, für die gesonderte Gutscheinbedingungen für Wertgutscheine gelten.
(2) Hinsichtlich der Angebotsdetails eines Produkts oder einer Leistung wird auf die Produktbeschreibung der jeweiligen Angebotsseite oder auf ein dem Kunden unterbreitetes Angebot verwiesen.
(3) Diese AGB gelten für den Abschluss von Verträgen über Produkte und Leistungen und unter folgenden Domains (einschließlich der in der Bestellabwicklung zubuchbaren Optionen) : „Shop“):
• https://www.bistrobiscuit.de
sowie in NICHOLAS Stores und bei Individualanfragen (auf die Besonderen Bedingungen für Individualaufträge wird verwiesen).
(4) Geschäftsbedingungen des Kunden finden zu keinem Zeitpunkt Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung nicht gesondert widersprechen.
(5) Geschäftsbedingungen von Dritten, auf welche wir aus diesen AGB oder im Rahmen der
Bestellabwicklung verweisen, finden zusätzlich zu unseren AGB Anwendung, soweit wir in unseren AGB keine Regelungen getroffen haben. Im Fall von Widersprüchen sind unsere AGB vorrangig. Sofern ausnahmsweise die Geschäftsbedingungen von Dritten voranging zu beachten sind, weisen wir explizit darauf hin.
(6) Die Verträge mit Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext, Auftraggeber, Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen, nachträgliche Änderungen
(1) Der Vertragsschluss ist davon abhängig, ob der Vertrag per Shop (vgl. hierzu Abs. 2) oder per Anfrageformular, E-Mail oder Individualauftrag (vgl. hierzu Abs. 3) zustande kommt.
(2) Vertragsschluss im Shop
a. Unsere Angebote im Shop sind freibleibend, unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar.
b. Der Kunde fügt die gewünschten Produkte in den Warenkorb hinzu. Nach Log-In in das
Kundenkonto, was die vorherige Erstellung eines Kundenkontos voraussetzt, bzw. sofern der Shop die Möglichkeit einer Bestellung ohne Kundenkonto (Gastbestellung) bietet nach Eingabe sämtlicher Adress- und Zahlungsdaten, und Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der betreffenden Produkte oder zur Buchung der ausgewählten Leistung über den Button „Jetzt kaufen“ beziehungsweise den Button mit entsprechender Formulierung auf der Bestellabschlussseite ab.
c. Der Kunde kann Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung jederzeit korrigieren, indem er Produkte im Warenkorb ändert oder entfernt oder über den Browser die entsprechenden Schritte zurückgeht.
d. Bei der Zahlart „Vorauskasse“ senden wir dem Kunden unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine E-Mail-Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zu, die sogleich eine Annahme des Angebotes seitens NICHOLAS darstellt. Bei allen weiteren Zahlarten senden wir dem Kunden unverzüglich nach Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstanbieter oder einer eventuell erfolgenden, erfolgreichen Bonitätsprüfung eine E-Mail-Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zu, die sogleich eine Annahme des Angebotes seitens NICHOLAS darstellt.
(3) Vertragsschluss per Anfrageformular, E-Mail oder Individualauftrag
a. Nachdem der Kunde uns über ein Anfrageformular auf unserer Webseite, telefonisch oder per E-Mail eine Anfrage zu einem Produkt oder Leistung gesendet hat, erhält der Kunde von uns ein Angebot per E-Mail zugesandt. Dieses Angebot, welches zugleich einen Verweis auf diese AGB enthält, stellt zugleich das Angebot im rechtlichen Sinne dar. Die Geltungsdauer kann dem jeweiligen Angebot entnommen werden. Sollte im jeweiligen Angebot keine besondere Regelung getroffen worden sein, hat das Angebot eine Gültigkeit von 7 Werktagen beginnend mit dem Datum der Angebotserstellung.
b. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er uns dies innerhalb der Angebotsfrist per E-Mail erklärt.
c. Wir senden dem Kunden unverzüglich nach Eingang seiner Annahme eine E-Mail-Bestätigung über den Erhalt seiner Vertragsannahme zu.
(4) Vertragsschluss Druckdaten-, Layout- & Design-Service
a. Basierend auf der Kundenanfrage über das in unserem Shop zur Verfügung gestellte Formular, per E-Mail, telefonisch oder in unserem Store, erstellen wir ein Angebot, welches wir in das Kundenkonto des Kunden einstellen, was die vorherige Erstellung eines Kundenkontos voraussetzt. Wir informieren den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail. Das Angebot ist freibleibend, unverbindlich und stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe des Angebotes dar.
b. Nach Log-In in sein Kundenkonto gelangt der Kunde, nachdem er dort auf den Button „Annehmen“ geklickt hat, zu seinem Warenkorb in unserem Shop. Der Kunde kann weitere Produkte zum Warenkorb hinzufügen. Nach Auswahl der Zahlart und Akzeptanz dieser AGB gibt er ein verbindliches Angebot zur Buchung der ausgewählten Leistung und zum Erwerb der sich darüber hinaus im Warenkorb befindlichen Produkte über den Button „Jetzt kaufen“ beziehungsweise den Button mit entsprechender Formulierung ab.
c. Im Übrigen gilt Absatz 2 Ziff. c. und d.
(5) Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Falls ein Kundenkonto besteht, kann der Kunde vergangene Bestellungen, jedoch ohne die zum Bestellzeitpunkt gültigen AGB, in seinem Kundenkonto einsehen.
(6) Bei Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, gilt zusätzlich:
a. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Empfängers hierfür vorliegt.
b. Bei Bestellung auf Rechnung Dritter unabhängig, ob in eigenem oder fremden Namen, gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Eine spätere
Rechnungsänderung nach bereits erfolgter Fakturierung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.
(7) Nachträglich, d. h. nach Auftragsannahme, durch den Kunden veranlasste Änderungen des Auftrages erfolgen nur auf Basis einer separaten Vereinbarung zwischen NICHOLAS und dem Kunden, in welcher sich die Parteien auch über die Kosten einigen werden.
(8) Der Vertragsschluss zwischen NICHOLAS und dem Kunden kommt vorbehaltlich
entgegenstehender nationaler oder internationaler Vorschriften wie z.B. länderbezogenen und personenbezogenen Embargos etc. zustande. Für den Fall, dass die Annahme bzw. Ausführung eines Auftrages einen Verstoß gegen nationale oder internationale Vorschriften darstellt, wird NICHOLAS den Auftrag nicht annehmen bzw. nicht ausführen. Etwaige stornierte Aufträge aufgrund eines Verstoßes des Auftrages gegen nationale oder internationale Vorschriften entstehende Kosten (hierzu zählen auch Rechtsverfolgungskosten) hat der Kunde zu tragen. Wir sind nicht verpflichtet, seitens des Kunden bereits getätigte Zahlungen an diesen rückabzuwickeln, sollte dies gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen. Jegliche Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Ablehnung oder Nichtausführung des Auftrages durch NICHOLAS im Rahmen der Embargo- bzw. Sanktionslistenprüfung sind ausgeschlossen. Aufgrund der Überprüfung von Aufträgen anhand von Embargo- bzw. Sanktionslisten kann es zu Verzögerungen der Leistungserbringung seitens NICHOLAS kommen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Preisangaben –
a. Unsere Preise beinhalten, soweit im Rahmen der Bestellung oder auf der jeweiligen Produktseite nicht anders angegeben, die Verpackung, den Versand an eine Lieferadresse (mit Ausnahme der Samstagszustellung) sowie die gesetzliche Umsatzsteuer, nicht aber den Versand an mehrere Lieferadressen. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
b. Für NICHOLAS-mailings gilt: Unsere Preise beinhalten, soweit im Rahmen der Bestellung oder auf der jeweiligen Produktseite nicht anders angegeben und je nach Beauftragung, die Herstellung der Werbesendungen, die Verpackung, die Konfektionierung und Posteinlieferung, die Zustellung an die vereinbarten Haushalte sowie die gesetzliche Umsatzsteuer. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(2) Zahlarten - Die für die jeweiligen Produkte/Leistungen der verschiedenen Webseiten von NICHOLAS zur Verfügung stehenden Zahlarten richten sich nach den in den jeweiligen Shops bzw. den Angeboten aufgeführten Zahlarten.
a. Soweit jeweils in den einzelnen Shops als Zahlart angeboten, ist eine Zahlung per Vorauskasse, Überweisung (SEPA-Transfer), Bankeinzug (SEPA Direct Debit) Kreditkarte (Mastercard, Visa, American Express), PayPal, Lastschrift oder per Kauf auf Rechnung möglich.
b. Die Nutzung einzelner der unter Punkt a) aufgeführten Zahlarten in den einzelnen Shops kann von weiteren Voraussetzungen abhängig sein (z.B. Eigenschaft des Kunden als Verbraucher oder eine positive Bonitätsprüfung).
c. Für die Abwicklung der Zahlung ist es teilweise erforderlich, dass Kunden personenbezogene Daten angeben, die wir zur Abwicklung der Zahlung an unsere Drittanbieter weitergeben. Weitere Informationen hierzu können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.
d. Der Zahlungsempfänger, an welchen die Zahlungen zu leisten sind, richtet sich nach der vom Kunden im jeweiligen Shop gewählten Zahlart.
e. Im Rahmen von Individualaufträgen erhält der Kunde von NICHOLAS eine Rechnung, woraufhin die Zahlung mit befreiender Wirkung nur unmittelbar auf das von NICHOLAS im Rahmen der Rechnung angegebene Bankkonto erfolgen kann. Wir behalten uns das Recht vor, bei Individualaufträgen eine Anzahlung des Auftrages seitens des Kunden im Einzelfall zu bestimmender Höhe in Form der Vorauskasse zu fordern.
f. Bei der Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden mit Abgabe des Angebotes durch den Kunden.
(3) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt; ausgenommen sind Beträge bis EUR 2.000,00 gegen Aushändigung einer Barverkaufs Quittung.
(4) Fälligkeit – Die Zahlungsfrist richtet sich je nach gewählter Zahlart und wird im Rahmen der gewählten Zahlart an den Kunden kommuniziert.
(5) Der Kunde stimmt einer Übermittlung der Rechnungen per E-Mail, an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, im PDF-Format zu.
§ 4 Vertragliches Rücktrittsrecht für NICHOLAS
Die Produktion eines Auftrages kann von der Freigabe Dritter (z.B. unserer Lieferanten oder Markeninhaber) abhängig sein. Ist dies im Rahmen der von uns angebotenen Produkte der Fall, finden die Kunden einen entsprechenden Hinweis auf der Produktseite. Wir behalten uns ein Sonderrücktrittsrecht vom Vertrag für die Fälle vor, in welchen die Freigabe Dritter nicht erteilt wird.
§ 5 Stornierungen
(1) Stornierungen der Aufträge sind ausschließlich in den Status „Auftrag erteilt“, „Daten hochgeladen“, „Daten eingegangen“, „fehlerhafte Daten“, „Datencheck in Ordnung“, „Kommen neue Daten“, „Erinnerung fehlerhafte Daten“, „Daten fehlen“, „Erinnerung Daten fehlen“, „Erinnerung Daten fehlen CD“, „Druckfreigabe erteilt“, „Druckfreigabe fehlt“, „Erinnerung Druckfreigabe fehlt“,
„Vorauskasse bezahlt“ sowie „Erinnerung Vorauskasse unbezahlt“ möglich. Stornierungen in einem späteren Status sind ausgeschlossen.
(2) Einzelne Positionen im Warenkorb sind nicht stornierbar. Der Warenkorb kann nur insgesamt storniert werden. Befindet sich nur eine Position im Warenkorb in einem späteren Status als in Absatz 1 aufgezählt, ist eine Stornierung nicht mehr möglich, auch wenn sich eine andere Position noch in einem früheren Status befindet.
(3) Stornierungen können vom Kunden selbst und ausschließlich über sein Kundenkonto beantragt werden, ausgenommen hiervon sind Aufträge über NICHOLAS-mailings.
(4) Folgende Sonderregelungen gelten hinsichtlich der Stornierung von Aufträgen über NICHOLAS-mailings.com:
a) Für die Beauftragung „Herstellung und Beförderung“ gilt: Stornierungen der Aufträge sind ausschließlich in den Status „Bestellung unvollständig“, „Daten fehlen“, „Daten eingegangen“ sowie „Daten fehlerhaft““ möglich. Stornierungen in einem späteren Status sind ausgeschlossen.
b) Für die Beförderung mit kundeneigenen Druckprodukten gilt: Stornierungen der Aufträge sind ausschließlich in den Status „Druckprodukte ausstehend“ sowie „Druckprodukt eingegangen“ möglich. Stornierungen in einem späteren Status sind ausgeschlossen.
c) Stornierungen können vom Kunden selbst über sein Kundenkonto beantragt werden. Darüber hinaus ist im Einzelfall eine Stornierung per Mail / Telefon in Form von Teilstornierungen möglich. Diese Option ist jedoch abhängig von verschiedenen Optionen des jeweiligen Einzelauftrages.
(5) Folgende Sonderregelungen hinsichtlich der Stornierung von Aufträgen:
Kostenlose Stornierungen bei Bestellungen sind ausschließlich innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Auftragsbestätigung (via E-Mail) möglich. Danach sind Stornierungen je nach Produktionsstatus mit Zahlung einer anteiligen Summe des Auftragswertes (wobei mindestens 50% des Auftragswertes fällig werden) möglich.
(6) Wir sind berechtigt, Stornierungen von Aufträgen durchzuführen, sofern der Kunde seinen Mitwirkungspflichten (z.B. Upload von Druckdaten) 10 Tage nach Vertragsschluss und nach zweimaliger Aufforderung durch uns nicht nachgekommen ist. Das Gleiche gilt im Fall des Uploads fehlerhafter Druckdaten; werden mehrfach fehlerhafte Druckdaten hochgeladen, so wird der Auftrag spätestens 30 Tage nach Vertragsschluss storniert.
§ 6 Dauerschuldverhältnisse
(1) Sofern es sich bei einem Produkt oder Leistung seitens NICHOLAS um ein Dauerschuldverhältnis handelt, so findet sich in den jeweiligen Besonderen Bedingungen ein entsprechender Hinweis.
(2) Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen
a. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn er nicht vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit mit einer Frist von 6 Monaten gekündigt wird, sofern nicht bei einzelnen Produkten eine längere Kündigungsfrist kommuniziert wird.
b. Die Kündigung bedarf der Textform.
c. Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, gilt zusätzlich:
- Verbraucher können zusätzlich die Kündigungsschaltfläche des jeweiligen Shops nutzen.
§ 7 Widerrufsrecht
Die Widerrufsbelehrung sowie Informationen zum Ausschluss des Widerrufsrechts sind hier zu finden.
§ 8 Auftragsdaten, Datenübertragung, Datenträger, Zwischenerzeugnisse
(1) Die Daten sind in den von uns vorgegebenen Dateiformaten an uns zu übertragen. Für
abweichende Dateiformate können wir dem Kunden eine fehlerfreie Leistung unsererseits nicht gewähren, außer dieses Format ist von uns schriftlich genehmigt. Der Kunde haftet in vollem Umfang für die Richtigkeit dieser Daten, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht von uns zu verantworten sind. Eine Prüfungspflicht seitens NICHOLAS besteht nicht.
(2) Bei Datenübertragungen hat der Kunde vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Kunden. Wir sind berechtigt, Kopien der Daten anzufertigen.
(3) Dem Kunden zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden von uns nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Kunden oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Kunde selbst zu besorgen. Daten auf CD/DVD sowie weitere Auftragsunterlagen werden nicht zurückgesendet.
(4) Wir sind berechtigt, nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten insbesondere an den gelieferten oder übertragenen Daten des Kunden ohne Rücksprache mit diesem selbstständig auszuführen, wenn dies im wirtschaftlichen Interesse des Kunden liegt oder zur Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages beiträgt. Sofern die Daten des Kunden nicht unseren Vorgaben entsprechen und durch eine entsprechende Anpassung der Daten, Fehler an dem Endprodukt entstehen, gehen diese nicht zu unseren Lasten. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass diese Arbeiten auf sein Risiko erfolgen. Eine Reklamation ist folglich ausgeschlossen. Solche Arbeiten werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet.
(5) Es besteht keine Herausgabepflicht seitens NICHOLAS im Hinblick auf Zwischenerzeugnisse wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden. Abweichende Vereinbarungen sind möglich und müssen schriftlich vereinbart sein.
§ 9 Lieferung, Versand, Lieferzeit, Teillieferungen
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem Ermessen.
(3) Die für die Bestimmung der Lieferzeit maßgebliche Frist bezieht sich grundsätzlich auf Werktage (Montag – Freitag, mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage in allen deutschen Bundesländern – auch solcher, die nicht im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland gelten). Bei Lieferungen auf die deutschen Inseln verlängert sich die Lieferzeit um 1-3 Werktage.
(4) Die für die Bestimmung der Lieferzeit maßgebliche Frist beginnt
a) bei Verträgen über die Herstellung und Lieferung von Produkten einen Tag nach Eingang druckfähiger Daten bzw. Druckfreigabe innerhalb der jeweiligen im Rahmen der Produktkonfiguration kommunizierten Fristen sowie - abhängig von der vereinbarten Zahlart - vollständiger Zahlung der Produkte (einschließlich Umsatzsteuer); bei der Zahlart Vorauskasse ist als Datum der Zahlung der Zahlungseingang auf dem seitens NICHOLAS angegebenen Bankkonto maßgebend.
b) bei Verträgen über die Erbringung von Leistungen mit Zustandekommen des Vertrages, der Erfüllung der im Rahmen der gewählten Leistung konkretisierten Mitwirkungspflichten- und der abhängig von der vereinbarten Zahlart - vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung (einschließlich Umsatzsteuer); bei der Zahlart Vorauskasse ist als Datum der Zahlung der Zahlungseingang auf dem seitens NICHOLAS angegebenen Bankkonto maßgebend.
(5) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten Weise nach, verschiebt sich die Erbringung der Leistung seitens NICHOLAS. Auf Grund stichprobenartiger Kontrollen der Kundenlayouts durch uns auf Verstöße gegen geltendes Recht oder gegen diese AGB, kann es ebenfalls zu Verlängerungen der Lieferzeiten kommen. Die Erbringung der Leistung seitens NICHOLAS verschiebt sich auch dann, wenn NICHOLAS im Einzelfall Kenntnis davon erlangt, dass die vom Kunden übermittelten Layouts einen Verstoß gegen Ziff. 18 Abs. 4 dieser AGB darstellen können und vor Lieferung erst intern geprüft werden müssen.
(6) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt.
§ 10 Höhere Gewalt
(1) Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die wir nicht zu vertreten haben. Sofern solche Ereignisse uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber uns vom Vertrag zurücktreten.
(2) Wenn die Behinderung länger als drei Monate andauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden unverzüglich benachrichtigen.
(3) Die vorstehend getroffenen Regelungen für höhere Gewalt finden auch dann Anwendung, wenn die Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerungen durch eine Pandemie oder Epidemie oder durch deren Auswirkungen, z. B. durch behördlich angeordnete Betriebsschließungen oder Quarantänemaßnahmen oder durch die Betriebsabläufe behindernde Hygienemaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, verursacht worden sind.
§ 11 Gefahrübergang und Erfüllungsort für Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind
(1) Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Ladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten, auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen übernommen haben. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe auf Wunsch des Kunden oder infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Lagerkosten nach Gefahrenübergang trägt der Kunde. Für Bestellungen über NICHOLAS-mailings gilt: Bei Lagerung durch uns werden die Lagerkosten nach individueller Absprache mit dem Kunden festgelegt. Im Übrigen betragen die Lagerkosten bei Lagerung durch uns 1% des Rechnungsbetrages, der zu lagernden Liefergegenstände pro abgelaufener Woche. Die Geltendmachung sowie der Nachweis weiterer oder geringerer Lagerkosten bleiben vorbehalten.
(2) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist München.
§ 12 Unberechtigte Annahmeverweigerung bei Produkten
Wird die Annahme von Produkten unberechtigt verweigert, so erheben wir eine
Schadenersatzpauschale in Höhe von EUR 100,00. Auf diesen Schadenersatzanspruch fällt keine Umsatzsteuer an (§ 249 II 2 BGB). Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann zugrunde gelegt wird. Wir haben ebenso die Möglichkeit einen höheren Schaden nachzuweisen, der dann zugrunde gelegt wird. Der geschuldete Betrag aus dem Vertrag wird unabhängig davon in Rechnung gestellt.
§ 13 Eigentumsvorbehalt an beweglichen Sachen
(1) Zur Sicherung der Kaufpreisforderung gegen unsere Kunden behält sich NICHOLAS bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum an den Produkten vor.
(2) Kommt der Kunde mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, hat NICHOLAS das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten und vom Kunden die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Wird die Vorbehaltsware durch Dritte gepfändet, ist der Kunde dazu verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und NICHOLAS unverzüglich schriftlich von der Pfändung in Kenntnis zu setzen.
(4) Für Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, gilt:
a. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde zur Sicherung der Kaufpreisforderung bereits jetzt die hieraus entstehenden Ansprüche gegen den Erwerber ab.
b. Der Kunde ist dazu berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu be- und zu verarbeiten und die neue Sache im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Verarbeitet der Kunde die Vorbehaltsware, erfolgt die Verarbeitung im Namen und für Rechnung von NICHOLAS als Hersteller. Wir erwerben an der neuen Sache unmittelbar Eigentum. Erfolgt die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer, so erwerben wir einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache entsprechend dem Wert der Vorbehaltsware. Erwirbt NICHOLAS Eigentum oder einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache, übereignet NICHOLAS dem Kunden sein Eigentum oder seinen Miteigentumsanteil an der neuen Sache unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen des Kunden verbunden oder vermischt und ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, übereignet der Kunde NICHOLAS einen Miteigentumsanteil an der Hauptsache entsprechend dem Wert der Vorbehaltsware unter der auflösenden Bedingung vollständiger Kaufpreiszahlung.
Veräußert der Kunde die neue Sache bzw. die durch Verbindung oder Vermischung entstandene Sache, tritt der Kunde NICHOLAS schon jetzt zur Sicherung der Kaufpreisforderung die ihm gegen den Erwerber dieser Sache zustehende Forderung an uns ab. Für den Fall, dass NICHOLAS an dieser Sache einen Miteigentumsanteil erworben hat, tritt der Kunde NICHOLAS die Forderung anteilig entsprechend dem Wert des Miteigentumsanteils ab.
c. Wir ermächtigen den Kunden, die an uns abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und für Rechnung von NICHOLAS einzuziehen.
§ 14 Sach- und Rechtsmängel
(1) Für Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, gilt:
a. Ist das gelieferte Produkt oder die gelieferte Leistung mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung mangelfreier Produkte oder Leistungen verlangen. Sollte eine oder beide Arten dieser Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, sind wir berechtigt, sie zu verweigern. Wir können die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde seine Zahlungspflichten uns gegenüber nicht in einem Umfang erfüllt, der dem mangelfreien Teil der Leistung entspricht.
b. Wir tragen die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten; ausgeschlossen ist eine Kostentragung insoweit, als durch die Verbringung der Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort Mehrkosten entstehen.
c. Falls die Nacherfüllung gemäß Absatz a. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Weitere Ansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund sind entsprechend § 15 ausgeschlossen oder beschränkt.
d. Die Gewährleistungsfrist beträgt 14 Tage ab Lieferung; soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme.
e. Mit keiner der voranstehenden Klauseln ist eine Änderung der gesetzlichen oder richterrechtlichen Beweislastverteilung bezweckt.
(2) Für Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, gilt:
a. Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der Produkte oder Leistungen in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung/Fertigungsreiferklärung anschließenden Fertigungsprozess entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden.
b. Der Kunde hat die gelieferten Produkte oder Leistungen unverzüglich nach Ablieferung an ihn oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Das gelieferte Produkt oder die gelieferte Leistung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn uns nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen fünf Werktagen nach Ablieferung des Liefergegenstandes oder ansonsten binnen fünf Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder jedem früheren Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Kunden bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes ohne nähere Untersuchung erkennbar war, in schriftlicher Form, auch per Fax oder E-Mail zugegangen ist.
c. Die Untersuchungspflicht betrifft auch die zur Korrektur übersandten Vor- und
Zwischenerzeugnisse.
d. Sind die gelieferten Produkte oder Leistungen mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung mangelfreier Produkte oder Leistungen verlangen. Da der Kunde Unternehmer ist, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen (Voraussetzung für unsere Haftung ist, dass es sich um einen nicht unerheblichen Mangel handelt). Sollte eine oder beide Arten dieser Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, sind wir berechtigt, sie zu verweigern. Wir können die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde seine Zahlungspflichten uns gegenüber nicht in einem Umfang erfüllt, der dem mangelfreien Teil der Leistung entspricht.
e. Auf unser Verlangen ist der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei an uns zurückzusenden. Unfrei zurückgeschickte Produkte werden nicht angenommen.
f. Wir tragen die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen insbesondere Transport-, Wege-(günstigster Versandweg), Arbeits- und Materialkosten; ausgeschlossen ist eine Kostentragung insoweit, als durch die Verbringung der Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort Mehrkosten entstehen.
g. Falls die Nacherfüllung gemäß Absatz d. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Weitere Ansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund sind entsprechend § 15 ausgeschlossen oder beschränkt.
h. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Lieferung; soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme. Eine im Einzelfall mit dem Kunden vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Dies gilt nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden i.S.d. § 309 Nr. 7 b) BGB.
i. Mit keiner der voranstehenden Klauseln ist eine Änderung der gesetzlichen oder richterrechtlichen Beweislastverteilung bezweckt.
§ 15 Gesetzliche Rücktrittsrechte der Parteien und sonstige Haftung von NICHOLAS
(1) Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden soll – abgesehen von den Fällen des § 14 – weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Ebenso sollen uns zustehende gesetzliche Rechte und Ansprüche weder ausgeschlossen noch beschränkt werden.
(2) Wir haften uneingeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haften wir nur, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften weiterhin uneingeschränkt für Schäden aufgrund der Nichteinhaltung von Garantien und Zusicherungen sowie für Ansprüche aus Gefährdungstatbeständen (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie für Verletzungen von Kardinalpflichten. Eine etwaige Haftung nach den Grundsätzen des Rückgriffs des Unternehmers nach den §§ 478 f. BGB bleibt unberührt.
(3) Im Falle einer einfachen Verletzung einer Kardinalpflicht ist unsere verbleibende Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Ansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, unerlaubter Handlung sowie sonstiger deliktischer Haftung) – ausgeschlossen.
(5) Gleiches (Ausschlüsse, Begrenzung und Ausnahmen davon) gilt für Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss.
(6) Für den Fall des Aufwendungsersatzes (mit Ausnahme desjenigen nach §§ 439 II, 635 II BGB) gilt dieser § 15 entsprechend.
(7) Ein Ausschluss oder eine Begrenzung unserer Haftung wirkt auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(8) Kardinalpflichten sind wesentliche Vertragspflichten, also solche Pflichten, die dem Vertrag sein Gepräge geben und auf die der Vertragspartner vertrauen darf; es handelt sich damit um die wesentlichen Rechte und Pflichten, die die Voraussetzungen für die Vertragserfüllung schaffen und für die Erreichung des Vertragszwecks unentbehrlich sind.
(9) Mit keiner der voranstehenden Klauseln ist eine Änderung der gesetzlichen oder richterrechtlichen Beweislastverteilung bezweckt.
§ 16 Anzeige von Transportschäden durch Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind
(1) Der Kunde hat dem Frachtführer gem. § 438 Handelsgesetzbuch (HGB) einen Verlust oder eine Beschädigung des Produkts anzuzeigen. Bei äußerlich erkennbaren Schäden oder Fehlmengen hat dies spätestens bei Ablieferung zu geschehen, ansonsten (verdeckte Mängel) binnen fünf Werktagen ab Ablieferung. Die Anzeige muss den Schaden hinreichend deutlich kennzeichnen.
(2) Eine Schadenanzeige nach Ablieferung ist in Textform zu erstatten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Im Übrigen gilt § 438 Handelsgesetzbuch.
§ 17 Abtretung, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
(1) Abtretungen von Forderungen unserer Kunden gegen uns sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Mängelansprüche von Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber unseren Forderungen ist unseren Kunden nicht gestattet, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte oder entscheidungsreife Forderungen.
(3) Eine Aufrechnung eigener Forderungen unserer Kunden gegen unsere Ansprüche ist ebenfalls ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte oder entscheidungsreife Forderungen.
§ 18 Rechte Dritter, Haftungsfreistellung, Auftragsausführung in besonderen Fällen
(1) Der Kunde garantiert, dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien sowie Verweise), Inhalte und Materialien, die an uns übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Daten ist.
(3) Der Kunde stellt uns auf erste Anforderung von allen Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich, uns jeglichen Schaden, der uns wegen des Rechts des Dritten entsteht, zu ersetzen. Hierzu zählen auch etwaige uns entstehende Rechtsverfolgungskosten (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten).
(4) Wir behalten uns das Recht vor, den Auftrag nicht auszuführen soweit
• die Vorlage, der Inhalt der übertragenen Daten, das Kundenlayout oder die Erfüllung des Auftrags gegen geltende Strafgesetze verstoßen würde oder als Ordnungswidrigkeit geahndet werden könnte;
• die Vorlage, der Inhalt der übertragenen Daten, das Kundenlayout oder die Erfüllung des Auftrags gegen die erlaubten Beschriftungen der Warensendungen und Beförderungsausschlüsse (Besondere Bedingungen für www.NICHOLAS-mailings (DIALOGPOST, POSTWURFSPEZIAL, POSTAKTUELL) und Besondere Bedingungen für NICHOLAS-mailings (PROSPEKTVERTEILUNG, VERSANDSERVICE)) verstoßen;
• mit der Vorlage, dem Inhalt der übertragenen Daten oder dem Kundenlayout offensichtlich rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonst verfassungsfeindliche Ziele verfolgt werden;
• die Vorlage, der Inhalt der übertragenen Daten oder das Kundenlayout sexistischer Natur ist; oder
• die Vorlage, der Inhalt der übertragenen Daten oder das Kundenlayout allgemeine ethische Grundwerte z.B. aufgrund aktueller politischer Ereignisse missachtet oder aus sonstigen Gründen als sittenwidrig einzustufen ist.
(5) Des Weiteren behalten wir uns das Recht vor, Kunden bzw. deren Kundenkonto bei Verstößen gegen die Regelungen in unseren AGB, oder in begründeten Fällen (z.B. Identitätsdiebstahl oder - missbrauch, Betrug oder aufgrund behördlicher oder gesetzlicher Vorgaben) dauerhaft oder zeitweise zu sperren und potentielle Gesetzesverstöße zur Anzeige zu bringen und von diesen Kunden zukünftig keine weiteren Aufträge mehr anzunehmen.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir in irgendeiner Weise verpflichtet sind, Vorlagen und Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Die diesbezügliche Verantwortlichkeit liegt ausschließlich beim Kunden.
(6) Beauftragt ein Kunde die Ausführung eines Auftrags, welcher im Widerspruch zu den vorstehenden Absätzen steht, so sind wir berechtigt, die Ausführung des Auftrags abzulehnen. Gelangt uns dieser Verstoß zur Kenntnis, nachdem ein Teil der geschuldeten Leistung bereits erbracht wurde, so sind wir berechtigt, die weitere Ausführung des Auftrags zu verweigern und die insoweit für uns bereits entstandenen Kosten und den entgangenen Gewinn vom Kunden ersetzt zu verlangen.
Der Kunde hat das Recht nachzuweisen, dass uns ein entsprechender Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger liegt.
§ 19 Sperrung und Löschung von Kundenkonten
(1) Wir behalten es uns vor, die Erstellung eines Kundenkontos gegenüber Kunden zu versagen, welche eine Gesinnung vertreten oder einer Gruppierung angehören, welche gesetzeswidrige, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonst verfassungsfeindliche Ziele verfolgt oder nicht mit den allgemeinen Unternehmensgrundsätzen von NICHOLAS vereinbar ist.
(2) Wir behalten es uns vor, Kunden bzw. deren Kundenkonten, die unter vorstehenden Absatz fallen oder gegen unsere AGB oder gegen unsere allgemeinen Unternehmensgrundsätze verstoßen, zeitweise oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen. Das Gleiche gilt für Kundenkonten, die offensichtlich unberechtigte Gewährleistungsfälle in übermäßiger Zahl im Verhältnis zur Anzahl der Bestellungen des Kunden bei uns anmelden. Das Gleiche gilt für offensichtliche Fehler im Rahmen der Dateneingabe bei der Registrierung eines Kundenkontos.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, Kundenkonten zu löschen, deren letzter, wirksamer Vertrag mit uns bereits einen Zeitraum von 24 Monaten oder mehr zurückliegt. Vor Durchführung einer solchen Löschung wird der Kunde von uns mit angemessenen Vorlauf informiert werden, um die Löschung zu verhindern.
§ 20 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) gilt nicht.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 I des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in München für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(3) NICHOLAS ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall steht dem Kunden bis zum Wirksamwerden der Ankündigung ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu.
(4) Für Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, gilt: wir können dem Kunden im Fall von Dauerschuldverhältnissen jederzeit eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorschlagen. Änderungen in diesem Sinne werden dem Kunden spätestens 4 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Kunden gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen uns gegenüber in Textform angezeigt wird. Wenn der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu.
(5) Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
(6) Sämtliche Geschäftsbeziehungen von NICHOLAS zu Kunden richten sich nach den im Verhaltenskodex von NICHOLAS festgelegten Unternehmensgrundsätzen.
(7) Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der deutschen Sprachfassung existieren Übersetzungen in andere Sprachfassungen. Im Falle von Widersprüchen zwischen der deutschen Fassung und weiteren Sprachfassungen der Allgemeinen Bedingungen und der Besonderen Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genießt die deutsche Fassung stets Vorrang.
Streitbeilegung für Verbraucher:
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Besondere Bedingungen für Druckdaten, Profi-Datencheck
Diese Besonderen Bedingungen gelten für die vorgenannten Produkte und Leistungen und sind den Allgemeinen Bedingungen vorrangig. Die Allgemeinen Bedingungen gelten, soweit in den Besonderen Bedingungen keine Regelungen getroffen wurden. Soweit in den Besonderen Bedingungen lediglich teilweise Regelungen getroffen werden, gelten die Allgemeinen Bedingungen diesbezüglich zusätzlich.
§ 1 Druckdaten, Profi-Datencheck
(1) Die Daten sind in den von uns angegebenen Dateiformaten und Druckdaten anzuliefern. Die Inhalte der Datenblätter sowie die Vorgaben zu den Druckdaten sind zwingend zu beachten.
(2) Zulieferungen aller Art durch den Kunden oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten, dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten, unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens uns. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten oder bei ausdrücklicher Vereinbarung (Profi-Datencheck).
§ 2 Produktionsspezifische Besonderheiten, Beanstandungen
(1) In allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen zu anderen Aufträgen oder einzelnen Stücken nicht beanstandet werden.
Dies gilt insbesondere bei:
- geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen,
- geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag,
- geringfügigen Farbabweichungen zwischen einzelnen Bögen innerhalb eines Auftrages,
- geringfügigen Schneid- und Falztoleranzen (=Abweichungen vom Endformat);
insbesondere bei Sticks bis zu 4 mm vom geschlossenen Endformat
- geringfügigem Versatz (bis zu 0,3 mm) des partiellen Lacks
- geringfügiger Druckplattenversatz (bis zu 0,08 mm)
Das gleiche gilt technisch bedingt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (wie z.B. Proofs, An- und Probeausdrucken und Ausdruckdaten), auch wenn sie von uns erstellt wurden, und dem Endprodukt.
(2) Produktionsbedingt kann bei der Platzierung nicht auf die Laufrichtung des Papiers geachtet werden. Ein hierdurch bedingtes leichtes Aufbrechen beim Falzen sowie Abweichungen in der Festigkeit bzw. Steifheit des Produktes sind hinzunehmen und können nicht beanstandet werden.
(3) Für den Versand an eine Lieferadresse gilt: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Ware können nicht beanstandet werden.
(4) Für den Versand an mehrere Lieferadressen gilt: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Ware je Lieferadresse können nicht beanstandet werden.
(5) Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe des Auftragswertes.
Besondere Bedingungen für Lebensmittel
Diese Besonderen Bedingungen gelten für die vorgenannten Produkte und Leistungen und sind den Allgemeinen Bedingungen vorrangig. Die Allgemeinen Bedingungen gelten, soweit in den Besonderen Bedingungen keine Regelungen getroffen wurden. Soweit in den Besonderen Bedingungen lediglich teilweise Regelungen getroffen werden, gelten die Allgemeinen Bedingungen diesbezüglich zusätzlich.
(1)Verderbliche Lebensmittel:
Produkte, die schnell verderben, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, da sie nach der Rückgabe nicht mehr verkauft werden können.
(2) Versigelte Verpackungen von Lebensmitteln:
Produkte und Verpackungen, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene versiegelt sind, sind nach dem Öffnen der Versiegelung vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
(3) Online-Bestellungen:
Bei Online-Bestellungen von Lebensmitteln gilt grundsätzlich ein Widerrufsrecht von 14 Tagen, jedoch mit den oben genannten Ausnahmen für verderbliche und versiegelte Produkte.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG UND EINWILLIGUNG ZUR DATENNUTZUNG
Datenschutz ist Vertrauenssache und Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Wir respektieren Ihre Privats- und Persönlichkeitssphäre. Der Schutz und die gesetzeskonforme Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ist daher für uns ein wichtiges Anliegen. Damit Sie sich bei dem Besuch unserer Webseiten sicher fühlen, beachten wir bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten streng die gesetzlichen Bestimmungen und möchten Sie hier über unsere Datenerhebung und Datenverwendung informieren. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format ausführen. Die nachfolgende Datenschutzerklärung erläutert Ihnen, welche Daten auf unseren Webseiten erhoben werden und welche Daten wir wie verarbeiten und nutzen.
1. VERANTWORTLICHE STELLE
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist die Nicholas GmbH, Klausnerring. 13, 85551 Kirchheim b. München (im Folgenden: Nicholas). Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch Nicholas nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch per E-Mail, Fax oder Brief an folgende Kontaktdaten senden: Nicholas GmbH, Klausnerring. 13, 85551 Kirchheim b. München E-Mail: info@nicholas.gmbh Darüber hinaus können Sie natürlich auch jederzeit unentgeltlich Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten erhalten (sehen Sie hierzu gerne auch Punkt 11).
2. ERHEBUNG, VERARBEITUNG UND NUTZUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN
2.1 PERSONENBEZOGENE DATEN
Personenbezogene Daten sind Angaben über sachliche oder persönliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen beispielsweise Ihr Name, Ihre Telefonnummer, Ihre Anschrift, sowie sämtliche Bestandsdaten, die Sie uns bei der Registrierung und beim Anlegen Ihres Kundenkontos mitteilen. Statistische Daten, die wir beispielsweise bei dem Besuch unseres Web-Shops erheben und die nicht direkt mit Ihrer Person in Verbindung gebracht werden können, fallen nicht hierunter. Zum Beispiel sind dies Statistiken darüber, welche Seiten unseres Shops besonders beliebt sind oder wie viele Nutzer bestimmte Seiten des Bistromarkt-Shops besuchen.
2.2 KUNDENKONTO
Wir richten für jeden Kunden, der sich entsprechend registriert, einen passwortgeschützten direkten Zugang zu seinen bei uns gespeicherten Bestandsdaten (Kundenkonto) ein. Hier können Sie Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und ihre Daten und den Newsletter verwalten. Sie verpflichten sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Wir können keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter übernehmen, es sei denn, wir hätten den Missbrauch zu vertreten. Sofern Sie sich nicht abmelden, bleiben Sie automatisch eingeloggt. Diese Funktion ermöglicht Ihnen die Nutzung eines Teil unserer Dienste, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Aus Sicherheitsgründen werden Sie jedoch nochmals zur Eingabe Ihres Passworts aufgefordert, wenn beispielsweise Ihre persönlichen Daten geändert werden sollen oder Sie eine Bestellung aufgeben möchten.
2.3 ERHEBUNG, VERARBEITUNG UND NUTZUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN
Datenschutz ist für uns sehr wichtig. Daher halten wir uns bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Wir erheben, speichern und verarbeiten Ihre Daten für die gesamte Abwicklung Ihres Kaufs, einschließlich eventuell späterer Gewährleistungen, für unsere Servicedienste, die technische Administration sowie eigene Marketingzwecke. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnung erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Im Rahmen der Bestellabwicklung erhalten beispielsweise die hier von uns eingesetzten Dienstleister (wie bspw. Transporteur, Logistiker, Banken) die notwendigen Daten zur Bestell- und Auftragsabwicklung. Die so weitergegebenen Daten dürfen von unseren Dienstleistern lediglich zur Erfüllung ihrer Aufgabe verwendet werden. Eine anderweitige Nutzung der Informationen ist nicht gestattet und erfolgt auch bei keinem der von uns betrauten Dienstleister. Für Ihre Bestellung benötigen wir Ihren korrekten Namens-, Adress- und Zahldaten. Ihre E-Mail-Adresse benötigen wir, damit wir Ihnen den Bestelleingang bestätigen und mit Ihnen kommunizieren können. Wir nutzen diese zudem für Ihre Identifikation (Kundenlogin). Ferner erhalten Sie über Ihre E-Mail-Adresse Ihre Bestell- und Versandbestätigung. Eine Löschung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem nicht entgegenstehen und wenn Sie einen Löschungsanspruch geltend gemacht haben, wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
2.4 NUTZUNG IHRER DATEN ZU WERBEZWECKEN
Neben der Verarbeitung Ihrer Daten zur Abwicklung Ihres Kaufs bei der Nicholas GmbH, nutzen wir Ihre Daten auch, um mit Ihnen über Ihre Bestellungen, bestimmte Produkte oder Marketingaktionen zu kommunizieren und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbezwecke können Sie jederzeit insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Brief) reicht hierfür aus.
2.4.1 NEWSLETTER
Für den Versand des Newsletters verwenden wir das sogenannte Double Opt-In-Verfahren, d.h., wir werden Ihnen erst dann einen Newsletter per E-Mail zusenden, wenn Sie uns zuvor ausdrücklich bestätigt haben, dass wir den Newsletter-Dienst aktivieren sollen. Wir werden Ihnen dann eine Benachrichtigungs-E-Mail zusenden und Sie bitten, durch das Anklicken eines in dieser E-Mail enthaltenen Links zu bestätigen, dass Sie unseren Newsletter erhalten möchten. Sollten Sie später keine Newsletter mehr von uns erhalten wollen, können Sie diesem jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Brief) reicht hierfür aus. Selbstverständlich finden Sie auch in jedem Newsletter einen Abmelde-Link.
2.4.2 PRODUKTEMPFEHLUNGEN PER E-MAIL
Als Kunde von der Nicholas GmbH erhalten Sie regelmäßig Produktempfehlungen von uns per Mail. Diese Produktempfehlungen erhalten Sie von uns unabhängig davon, ob Sie einen Newsletter abonniert haben. Wir wollen Ihnen auf diese Weise Informationen über Produkte aus unserem Angebot zukommen lassen, die Sie auf Grundlage Ihrer letzten Einkäufe bei uns interessieren könnten. Dabei richten wir uns streng nach den gesetzlichen Vorgaben. Sofern Sie keine Produktempfehlungen oder insgesamt keine werblichen Nachrichten mehr von uns erhalten wollen, können Sie dem jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Brief) reicht hierfür aus. Selbstverständlich finden Sie auch in jeder E-Mail einen Abmelde-Link.
2.4.3 INDIVIDUELLE WERBUNG FÜR SIE
Informationen, die wir von Ihnen erhalten, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis permanent zu verbessern und für Sie kundenfreundlich und individuell zu gestalten. Die von Ihnen übermittelten und automatisch generierten Informationen werden dazu genutzt, auf Sie und Ihre Interessen zugeschnittene Werbung zu gestalten. Wir nutzen hierfür vorhandene Informationen, wie beispielsweise Empfangs- und Lesebestätigungen von E-Mails, Informationen über Computer und Verbindung zum Internet, Betriebssystem und Plattform, Ihre Bestellhistorie, Ihre Servicehistorie, Datum und Zeit des Besuchs der Homepage, Produkte die Sie angeschaut haben. Diese Informationen nutzen wir ausschließlich in pseudonymisierter Form. Durch die Analyse und Auswertung dieser Informationen ist es uns möglich, unsere Webseiten und unser Internetangebot zu verbessern, sowie Ihnen dadurch individuelle Werbung zuzusenden. Das heißt Werbung, die Ihnen Produkte empfiehlt, die Sie auch tatsächlich interessieren könnten. Unser Ziel ist es, unsere Werbung für Sie nützlicher und interessanter zu gestalten. Daher hilft uns die Auswertung und Analyse der von Ihnen gesammelten pseudonymisierten Daten dabei, dass wir Ihnen nicht wahllos Werbung zusenden. Vielmehr übersenden wir Ihnen Werbung, wie zum Beispiel Newsletter, Produktempfehlungen, per E-Mail oder Briefwerbung, die Ihren Interessengebieten entsprechen. Insofern wird beispielsweise auch verglichen, welche unserer Werbe E-Mails Sie öffnen, um zu vermeiden, dass an Sie unnötige E-Mails versandt werden. Die Nicholas GmbH verwendet die von mir mitgeteilten Daten und weitere zu meinem Kundenkonto gespeicherten Informationen, sowie pseudonymisierte Nutzungsdaten, um mir personalisierte Werbung und/oder besondere Angebote und Services zu präsentieren. Falls Sie keine personalisierte Werbung erhalten wollen, können Sie dem jederzeit insgesamt oder für bestimmte Maßnahmen widersprechen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Brief) reicht hierfür aus.
2.4.4 GEWINNSPIELE, MARKT- UND MEINUNGSFORSCHUNG
Bei Gewinnspielen verwenden wir Ihre Daten zum Zweck der Gewinnbenachrichtigung und der Werbung für unsere Angebote. Detaillierte Hinweise finden Sie ggf. in unseren Teilnahmebedingungen zum jeweiligen Gewinnspiel. Wir verwenden Ihre Daten darüber hinaus zur Markt- und Meinungsforschung. Selbstverständlich nutzen wir diese ausschließlich anonymisiert für statistische Zwecke und nur für Nicholas. Ihre Antworten bei Umfragen werden nicht an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht. Nicholas nutzt und verarbeitet meine personenbezogenen Daten zur Markt- und Meinungsforschung für eigene Zwecke. Der Datenverwendung für Markt- und Meinungsforschung können Sie jederzeit ganz oder für bestimmte Maßnahmen widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Brief) reicht hierfür aus. Selbstverständlich finden Sie auch in jeder Umfrage-E-Mail einen Abmelde-Link.
3. COOKIES Das Akzeptieren von Cookies ist keine Voraussetzung zum Besuch unserer Webseiten. Jedoch weisen wir Sie darauf hin, dass unsere Webseite und Service nur eingeschränkte Funktionalitäten hat, wenn Sie es uns nicht erlauben Cookies zu setzen. Was sind Cookies? Cookies sind kleine Dateien, die auf Ihrem Datenträger gespeichert werden und die bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Grundsätzlich unterscheidet man 2 verschiedenen Arten von Cookies, sogenannte Session-Cookies, die gelöscht werden, sobald Sie Ihren Browser schließen und temporäre/permanente Cookies, die für einen längeren Zeitraum oder unbegrenzt auf Ihrem Datenträger gespeichert werden. Diese Speicherung hilft uns, unsere Webseiten und unsere Angebote für Sie entsprechend zu gestalten und erleichtert Ihnen die Nutzung, indem beispielsweise bestimmte Eingaben von Ihnen so gespeichert werden, dass Sie sie nicht ständig wiederholen müssen. Welche Cookies verwendet Nicholas? Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung (Ende der Session) automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (daher auch Session-Cookies). Session-Cookies werden beispielsweise benötigt, um Ihnen die Warenkorb-Funktion über mehrere Seiten hinweg anzubieten. Darüber hinaus verwenden wir auch Cookies, die auf der Festplatte bei Ihnen verbleiben. Bei einem weiteren Besuch wird dann automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie bevorzugen. Diese temporären oder auch permanenten Cookies (Lebensdauer 1 Monat bis 10 Jahre) werden auf Ihrer Festplatte gespeichert und löschen sich nach der vorgegebenen Zeit von allein. Insbesondere diese Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Dank dieser Dateien ist es beispielsweise möglich, dass Sie speziell auf Ihre Interessen abgestimmte Informationen auf der Seite angezeigt bekommen. Der ausschließliche Zweck dieser Cookies besteht darin, unser Angebot Ihren Kundenwünschen bestmöglich anzupassen und Ihnen das Surfen bei uns so komfortabel wie möglich zu gestalten. Welche Daten sind in den Cookies gespeichert? In den von Nicholas verwendeten Cookies werden lediglich pseudonyme Daten gespeichert. Bei Aktivierung des Cookies wird diesem eine Identifikationsnummer zugewiesen und eine Zuordnung Ihrer personenbezogenen Daten zu dieser Identifikationsnummer wird nicht vorgenommen. Ihr Name, Ihre IP-Adresse oder ähnliche Daten, die eine Zuordnung des Cookies zu Ihnen ermöglichen würde, werden nicht in den Cookie eingelegt. Auf Basis der Cookie-Technologie erhalten wir lediglich pseudonymisierte Informationen, beispielsweise darüber, welche Seiten unseres Shops besucht wurden, welche Produkte angesehen wurden, etc. Was ist Onsite Targeting? Auf den Nicholas-Webseiten werden auf Basis einer Cookie-Technologie Daten zur Optimierung unserer Werbung und des gesamten Onlineangebotes gesammelt. Diese Daten werden nicht dazu genutzt, Sie persönlich zu identifizieren, sondern dienen allein einer pseudonymen Auswertung der Nutzung der Homepage. Ihre Daten werden zu keiner Zeit mit den bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zusammengeführt. Mit dieser Technologie können wir Ihnen Werbung und/oder besondere Angebote und Services präsentieren, deren Inhalt auf den Zusammenhang mit der Clickstream-Analyse erlangten Informationen basiert (zum Beispiel Werbung, die darauf ausgerichtet ist, dass in den letzten Tagen ausschließlich Sportschuhe angesehen wurden). Unser Ziel ist es dabei, unser Online-Angebot für Sie so attraktiv wie möglich zu gestalten und Ihnen Werbung zu präsentieren, die Ihren Interessengebieten entspricht. Gibt es auch Cookies von Drittanbietern (sog. Third-Party-Cookies)? Nicholas bedient sich einiger Werbepartner, die dabei helfen, das Internetangebot und die Webseiten für Sie interessanter zu gestalten. Daher werden bei einem Besuch der Webseiten auch Cookies von Partnerunternehmen auf Ihrer Festplatte gespeichert. Hierbei handelt es sich um temporäre/permanente Cookies, die sich automatisch nach der vorgegebenen Zeit löschen. Diese temporären oder auch permanenten Cookies (Lebensdauer 14 Tage bis 10 Jahre) werden auf Ihrer Festplatte gespeichert und löschen sich nach der vorgegebenen Zeit von allein. Auch die Cookies unserer Partnerunternehmen enthalten lediglich pseudonyme meist sogar anonyme Daten. Hierbei handelt es sich beispielsweise um Daten darüber, welche Produkte Sie sich angesehen haben, ob etwas gekauft wurde, welche Produkte gesucht wurden, etc. Hierbei erfassen einige unserer Werbepartner auch über die Webseiten hinaus Informationen darüber, welche Seiten Sie zuvor besucht haben oder für welche Produkte Sie sich beispielsweise interessiert haben, um Ihnen so die Werbung anzeigen zu können, die Ihren Interessen bestmöglich entspricht. Diese pseudonymen Daten werden zu keinem Zeitpunkt mit Ihren personenbezogenen Daten zusammengeführt. Sie haben ausschließlich den Zweck, unseren Werbepartnern zu ermöglichen, Sie mit Werbung anzusprechen, die Sie auch tatsächlich interessieren könnte. Re-Targeting Unsere Webseiten verwenden hierbei sogenannte Re-Targeting-Technologien. Wir nutzen diese Technologien, um für Sie das Internetangebot interessanter zu gestalten. Diese Technik ermöglicht es, Internetnutzer, die sich bereits für unseren Shop und unsere Produkte interessiert haben, auf den Webseiten unserer Partner mit Werbung anzusprechen. Wir sind davon überzeugt, dass die Einblendung einer personalisierten, interessenbezogenen Werbung in der Regel für den Internetnutzer interessanter ist als Werbung, die keinen solchen persönlichen Bezug hat. Die Einblendung dieser Werbemittel auf den Seiten unserer Partner erfolgt auf Basis einer Cookie-Technologie und einer Analyse des vorherigen Nutzungsverhaltens. Diese Form der Werbung erfolgt vollkommen pseudonym. Es werden keine Nutzungsprofile mit Ihren personenbezogenen Daten zusammengeführt. Durch Nutzung unsere Seite willigen Sie ein, dass sogenannte Cookies eingesetzt und damit Nutzungsdaten von Ihnen erhoben, gespeichert und genutzt werden. Weiter werden Ihre Daten in Cookies über das Ende der Browser-Sitzung hinaus gespeichert und beispielsweise bei Ihren nächsten Besuchen der Webseiten wieder aufgerufen werden können. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie in Ihren Browsereinstellungen die Annahme von Cookies verweigere. Wie können Sie die Speicherung von Cookies verhindern? In Ihrem Browser können Sie einstellen, dass eine Speicherung von Cookies nur akzeptiert wird, wenn Sie dem zustimmen. Wenn Sie nur die Nicholas-Cookies nicht aber die Cookies unserer Dienstleister und Partner akzeptieren wollen, können Sie die Einstellung in Ihrem Browser "Cookies von Drittanbietern blockieren" wählen. In der Regel wird Ihnen in der Menüleiste Ihres Webbrowsers über die Hilfe-Funktion angezeigt, wie Sie neue Cookies abweisen und bereits erhaltene ausschalten können. Detaillierte Informationen, wie Sie die Einstellungen in dem von Ihnen verwendeten Browser vornehmen können, erhalten Sie unter folgendem Link. Wir empfehlen Ihnen, bei gemeinsam genutzten Computern, welche so eingestellt sind, dass die Cookies und Flash Cookies akzeptieren, sich nach Beendigung stets vollständig abzumelden.
4. LOG-DATEIEN
Bei jedem Zugriff auf die Seiten von Nicholas werden Nutzungsdaten durch den jeweiligen Internetbrowser übermittelt und in Protokolldateien, den sogenannten Server-Logfiles, gespeichert. Die dabei gespeicherten Datensätze enthalten die folgenden Daten: Datum und Uhrzeit des Abrufs, Name der aufgerufenen Seite, IP-Adresse, Referrer-URL (Herkunfts-URL, von der aus Sie auf die Webseiten gekommen sind), die übertragene Datenmenge, sowie Produkt und Versions-Informationen des verwendeten Browsers. Die IP-Adressen der Nutzer werden nach Beendigung der Nutzung gelöscht oder anonymisiert. Bei einer Anonymisierung werden die IP-Adressen derart geändert, dass die Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse nicht mehr oder nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können. Diese Logfile-Datensätze werten wir in anonymisierter Form aus, um unser Angebot und den Bistromarkt-Shop weiter zu verbessern und nutzerfreundlicher zu gestalten, Fehler schneller zu finden und zu beheben sowie Serverkapazitäten zu steuern. So kann beispielsweise nachvollzogen werden, zu welcher Zeit die Nutzung des Bistromarkt-Shops besonders beliebt ist und entsprechendes Datenvolumen zur Verfügung stellen, um Ihnen einen schnellstmöglichen Einkauf zu gewährleisten. Darüber hinaus können wir auch durch eine Analyse der Protokolldateien etwaige Fehler im Bistromarkt-Shop schneller erkennen und beheben.
5. WEB ANALYSE GOOGLE ANALYTICS
Google Analytics ist eine Dienstleistung von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Google Analytics verwendet "Cookies", also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Nutzung unseres Angebots durch Google ermöglicht. Die durch den Cookie erfassten Informationen über die Benutzung unserer Webseiten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google in die USA übertragen und dort gespeichert. Wir weisen darauf hin, dass auf unseren Webseiten Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();;“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. Ihre IP-Adresse wird daher auf unsere Veranlassung hin von Google lediglich in gekürzter Form erfasst, was eine Anonymisierung gewährleistet und keine Rückschlüsse auf Ihre Identität zulässt. Im Falle der Aktivierung der IP- Anonymisierung auf unseren Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird die genannten Informationen verwenden, um Ihre Nutzung unserer Webseiten auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung von Webseiten und Internet verbundene Dienstleistungen an uns zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Eine Übertragung dieser Daten durch Google an Dritte findet nur aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung statt. Keinesfalls wird Google ihre Daten mit anderen von Google erfassten Daten zusammenbringen. Durch die Nutzung dieser Webseiten erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google und der zuvor beschriebenen Art und Weise der Datenverarbeitung sowie dem benannten Zweck einverstanden. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern;; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseiten vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung dieser Webseiten bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Nähere Informationen zu Google Analytics und Datenschutz finden Sie unter tools.google.com/dlpage/gaoptout.
6. DOUBLECLICK BY GOOGLE
Doubleclick by Google ist eine Dienstleistung von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Doubleclick by Google verwendet Cookies um Ihnen für Sie relevante Werbeanzeigen zu präsentieren. Dabei wird Ihrem Browser eine pseudonyme Identifikationsnummer (ID) zugeordnet, um zu überprüfen, welche Anzeigen in Ihrem Browser eingeblendet wurden und welche Anzeigen aufgerufen wurden. Die Cookies enthalten keine personenbezogenen Informationen. Die Verwendung der DoubleClick-Cookies ermöglicht Google und seinen Partner-Webseiten lediglich die Schaltung von Anzeigen auf Basis vorheriger Besuche auf unserer oder anderen Webseiten im Internet. Die durch die Cookies erzeugten Informationen werden von Google zur Auswertung an einen Server in den USA übertragen und dort gespeichert. Eine Übertragung der Daten durch Google an Dritte findet nur aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung statt. Keinesfalls wird Google ihre Daten mit anderen von Google erfassten Daten zusammenbringen. Durch die Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google und der zuvor beschriebenen Art und Weise der Datenverarbeitung sowie dem benannten Zweck einverstanden. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern;; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseiten vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch die Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseiten bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link unter dem Punkt DoubleClick-Deaktivierungserweiterung verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Alternativ können Sie die Doubleclick-Cookies auf der Seite der Digital Advertising Alliance unter dem folgenden Link deaktivieren.
7. SOCIAL PLUGINS
7.1 SOCIAL PLUGINS
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) von verschiedenen sozialen Netzwerken. Mit Hilfe dieser Plugins können Sie beispielsweise Inhalte teilen oder Produkte weiter empfehlen. Die Plugins sind auf Nicholas.gmbH standardmäßig deaktiviert und senden daher keine Daten. Durch einen Klick auf die Schaltfläche "Social Media aktivieren" können Sie die Plugins aktivieren. Die Plugins lassen sich selbstverständlich mit einem Klick wieder deaktivieren. Wenn diese Plugins aktiviert sind, baut Ihr Browser mit den Servern des jeweiligen sozialen Netzwerks eine direkte Verbindung auf, sobald sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen. Der Inhalt des Plugins wird vom sozialen Netzwerk direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält das soziale Netzwerk die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei dem sozialen Netzwerk eingeloggt, kann dieses den Besuch Ihrem Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Facebook "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an das soziale Netzwerk übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch soziale Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Netzwerke bzw. Webseiten. Die Links hierzu finden Sie weiter unten. Auch wenn Sie bei den sozialen Netzwerken nicht angemeldet sind, können von Webseiten mit aktiven Social Plugins Daten an die Netzwerke gesendet werden. Durch einen aktiven Plugin wird bei jedem Aufruf der Webseite ein Cookie mit einer Kennung gesetzt. Da Ihr Browser dieses Cookie bei jeder Verbindung mit einem Netzwerk -Server ungefragt mitschickt, könnte das Netzwerk damit prinzipiell ein Profil erstellen, welche Webseiten der zu der Kennung gehörende Anwender aufgerufen hat. Und es wäre dann auch durchaus möglich, diese Kennung später - etwa beim späteren Anmelden bei dem sozialen Netzwerk - auch wieder einer Person zuzuordnen. Auf unseren Webseiten nutzen wir folgende Plugins: Facebook, Twitter und Pinterest Wenn Sie nicht möchten, dass soziale Netzwerke über aktive Plugins Daten über Sie sammeln, können Sie entweder die Social Plugins einfach mit einem Click auf unseren Webseiten deaktivieren oder in Ihren Browser-Einstellungen die Funktion "Cookies von Drittanbietern blockieren" wählen. Dann sendet der Browser bei eingebetteten Inhalten anderer Anbieter keine Cookies an den Server. Mit dieser Einstellung funktionieren allerdings außer den Plugins unter Umständen auch andere seitenübergreifende Funktionen nicht mehr.
7.2 FACEBOOK
Wir verwenden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Den Link zur Datenschutzerklärung von Facebook finden Sie hier: Datenschutzhinweise von Facebook.
7.3 TWITTER Wir verwenden Plugins des sozialen Netzwerkes Twitter, welches von der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA betrieben wird („Twitter“). Den Link zur Datenschutzerklärung von Twitter finden Sie hier: Datenschutzhinweise von Twitter.
7.4 PINTEREST Wir verwenden Plugins des sozialen Netzwerkes Pinterest, welches von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, USA betrieben wird („Pinterest“). Den Link zur Datenschutzerklärung von Pinterest finden Sie hier: Datenschutzhinweise von Pinterest.
8. SOCIAL SIGN IN
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit an, sich direkt mit Ihrem bestehenden Facebook-Profil bei uns zu registrieren. Sofern Sie diese Funktion nutzen wollen, werden Sie zunächst auf Facebook weiter geleitet. Dort werden Sie aufgefordert, sich mit Ihrem Benutzernamen und Passwort anzumelden. Wir nehmen von Ihren Anmeldedaten selbstverständlich keine Kenntnis. Sind Sie bereits bei Facebook angemeldet, wird dieser Schritt übersprungen. Im Anschluss teilt Ihnen Facebook mit, welche Daten an uns übermittelt werden (öffentliches Profil, Freundesliste, E-Mail-Adresse und aktueller Wohnort). Sie bestätigen dies mit dem Button „OK“. Mit den übermittelten Daten erstellen wir Ihr Kundenkonto, wobei Ihre Freundesliste selbstverständlich nicht von uns gespeichert wird. Eine darüberhinausgehende dauerhafte Verknüpfung zwischen Ihrem Kundenkonto und Ihren Account bei Facebook findet nicht statt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.
9. SICHERE DATENÜBERTRAGUNG Ihre persönlichen Daten werden bei uns sicher durch Verschlüsselung übertragen. Dies gilt für Ihre Bestellung und auch für das Kundenlogin. Wir bedienen uns dabei des Codierungssystems SSL (Secure Socket Layer). Des Weiteren sichern wir unsere Webseiten und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.
11. AUSKUNFTSRECHTE DES BETROFFENEN
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden u.a. ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten, sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten. Den Schutz Ihrer Daten nehmen wir sehr ernst. Um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten nicht an Dritte herausgegeben werden, richten Sie Ihre Anfrage bitte per E-Mail oder per Post unter eindeutiger Identifizierung Ihrer Person an: Nicholas GmbH, Klausnerring. 13, 85551 Kirchheim b. München E-Mail: info@nicholas.gmbh Telefon: 089 746 10 480